Warum jede Stimme zählt - Die Europawahl 2024
In genau vier Wochen, am 09. Juni 2024 steht die Europawahl an. Sie ist eine wichtige Chance für uns alle, die Zukunft Europas und damit auch den globalen Klimaschutz mitzugestalten. Bislang hat die Europäische Union eine führende Rolle in der Etablierung von Umwelt- und Naturschutzstandards gespielt, welche essentiell für unseren Planeten und unser Überleben sind. Angesichts der zunehmenden Klima- und Artenkrisen ist diese Vorreiterrolle heute wichtiger denn je. Doch die anstehende Wahl könnte einen politischen Rückschritt darstellen, wenn es zu einer Rechtsverschiebung im Parlament kommt. Denn dieser würde erhebliche Risiken für Natur-, Umwelt- und Klimaschutz mit sich bringen.
Die Rolle des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament spielt eine zentrale Rolle, nicht nur als Gesetzgeber, sondern auch als Vertreter der Interessen von Bürger:innen in Europa und Deutschland. Es ist eines der mächtigsten Organe der EU und das einzige direkt gewählte europäische Gremium. Es besteht aus Abgeordneten, die alle fünf Jahre direkt von den Bürger:innen der EU-Mitgliedstaaten gewählt werden. Die Anzahl der Abgeordneten pro Land basiert auf der Bevölkerungsgröße, wobei jedes Land mindestens 6 und höchstens 96 Sitze erhält. Nach den Wahlen schließen sich die Abgeordneten länderübergreifenden Fraktionen an, die auf gemeinsamen politischen Überzeugungen basieren statt auf nationaler Zugehörigkeit. Dies fördert die übernationale Zusammenarbeit im Parlament und spiegelt die Idee eines vereinten Europas wider.
Das Parlament spielt eine wichtige Rolle in der EU-Gesetzgebung und bei der Überwachung anderer EU-Institutionen. Es besitzt bedeutende gesetzgebende Gewalt, welche es gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union ausübt. Ein zentrales Element ist das Mitentscheidungsverfahren, durch das das Parlament und der Rat auf gleicher Ebene bei der Gesetzgebung zusammenarbeiten. Dieses Verfahren stellt sicher, dass beide Institutionen zustimmen müssen, bevor ein Gesetz in Kraft tritt.
Das Europäische Parlament hat also direkten Einfluss auf wichtige Bereiche wie Umweltgesetzgebung, Energiepolitik und Verkehrssektor, die alle entscheidend für den Klimaschutz sind. Denn Europa steht vor großen Herausforderungen, wenn es darum geht, die Ziele des Pariser Abkommens zu erreichen und eine Vorreiterrolle im globalen Klimaschutz einzunehmen. Zu den wichtigsten Aufgaben zählen die verstärkte Nutzung und Förderung erneuerbarer Energien, die strikte Regulierung und signifikante Reduktion von CO₂-Emissionen sowie die Entwicklung von Wirtschaftspolitiken, die die Schaffung nachhaltiger und umweltfreundlicher Arbeitsplätze unterstützen. Das Europäische Parlament wird dabei eine Schlüsselrolle spielen, indem es Gesetze verabschiedet, die diese Ziele fördern.
Warum Demokratie für den Klimaschutz wichtig ist
In einer funktionierenden Demokratie haben Bürger:innen die Möglichkeit, durch Wahlen direkt Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Solch ein Wahlrecht steht weltweit nicht allen Menschen zu und gilt daher als ein wertvolles Privileg, um die Zukunft der Gesellschaft mitzugestalten. Dass wir unser Wahlrecht aktiv nutzen, ist heutzutage besonders relevant für den Klimaschutz, da umweltpolitische Maßnahmen oft langfristig geplant und durchgesetzt werden müssen. Unsere Stimmen bei der Europawahl sind entscheidend, nicht nur für die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, sondern vor allem auch dafür, wie energisch Europa den Kampf gegen die Klimakrise anpackt. Denn ein Parlament, das von umweltbewussten Abgeordneten dominiert wird, kann effektivere und ambitioniertere Klimaschutzmaßnahmen durchsetzen. Die Europawahl ist deswegen eine Gelegenheit für uns alle, aktiv an der Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft mitzuwirken.
Das Missverständnis des Nichtwählens
Viele Menschen entscheiden sich für das Nichtwählen und setzen es fälschlicherweise mit einer Enthaltung vom politischen Geschehen gleich. Doch auch wer nicht wählt, übt Einfluss aus. Zwar hat Nichtwählen keine direkte Stimme im Endergebnis, verstärkt aber ungewollt die Stimmen derjenigen, die wählen. Denn jede abgegebene Stimme erhält mehr Gewicht, wenn die Gesamtzahl der Wähler:innen sinkt. In Zeiten niedriger Wahlbeteiligung kann dies besonders ins Gewicht fallen und beispielsweise auch dazu führen, dass Kandidat:innen oder Parteien, die möglicherweise weniger Engagement für den Klimaschutz zeigen, leichter Mehrheiten gewinnen, wenn ihre Anhänger:innen motivierter sind, zur Wahl zu gehen. Nichtwählen kann somit ungewollt dazu beitragen, dass Parteien oder Politiker:innen an die Macht kommen, deren Politik nicht die breite Zustimmung aller wahlberechtigten Bürger:innen widerspiegelt.
Die Teilnahme an Wahlen ist daher nicht nur ein Recht, sondern auch eine wesentliche Verantwortung, die maßgeblich die politische Ausrichtung und Klimapolitik beeinflusst. Solltet ihr am Wahltag nicht persönlich erscheinen können, stellt die Briefwahl eine praktische Alternative dar. Um briefwahlberechtigt zu sein, genügt eine einfache Registrierung bei eurer Wahlbehörde, die häufig auch online durchgeführt werden kann.
Seid ihr dabei? 🗳️✊
Bei der Europawahl am 9. Juni ist es wichtiger denn je, dass wir unsere Stimmen nutzen – für Europa, für die Demokratie, für die Erde und für unsere Zukunft!
Wir haben noch einige weiterführende Links für euch zusammengestellt: